Wissenschaftlicher Sozialismus statt Ideologie

Ich möchte hier kurz über den Unterschied zwischen Wissenschaftlichem Sozialismus und Ideologie philosophieren. Dazu möchte ich zunächst darstellen, was ich unter Ideologie verstehe. Für mich sind alle normativen und ethischen Theorien, ebenso wie alle auf ihnen aufbauende Metaphysik. Zu den Ideologien zähle ich alle Religionen, den Nationalismus, den Marxismus-Leninismus und seine Abwandlungen, den Neoliberalismus und selbst den Humanismus. Ich denke, dass Ideologien immer von Gesinnungsethikern vorgetragen werden. Und Gesinnungsethiker sind alle Gutmenschen, weil sie immer Utilitaristen für die Aufrechterhaltung ihrer Ideologie sind. Insofern kann Ideologie ein Religionsersatz sein oder es ist eben direkt die Religion, die einen zum Ideologen macht. Der Zwang zum Handeln nach festgelegten Dogmen und Vorurteilen ist das Wesensmerkmal jeder Ideologie.

Wie verträgt sich meine Ansicht nun mit der Realpolitik. Es ist doch so, dass man in einem demokratischen System auch notwendig auf die Ansichten anderer politischer Akteure Rücksicht nehmen muss. Meine Theorie der Kommunistischen Weltrevolution nach Karl Marx und Friedrich Engels verfolgt ja nun das Ziel, eine herrschaftsfreie Weltgesellschaft zu erzeugen, in der jeder Mensch die gleichen ökonomischen Voraussetzungen hat. Um dies zu erreichen nutze ich die Möglichkeiten der Demokratie. Was etwa die Verstaatlichung von Schlüsselindustrie und Banken angeht, so muss man doch konstatieren, dass die regulativen Einflussmöglichkeiten der Demokratie durch Gesetze und Vorgaben an den Markt auch eine gewichtige Möglichkeit darstellen, um den Klassenkonflikt, bzw. den Einkommensunterschied abzumildern oder zumindest ein gewisses Maß an Grundversorgung für jeden Bürger zu gewährleisten.

Was die Definition von Kommunismus angeht, denke ich muss man differenzieren zwischen dem dialektisch verifizierbaren Ziel einer klassenlosen und herrschaftsfreien Gesellschaft in der marxistischen Theorie und der autoritären Klassengesellschaft in den Ländern des real-existierenden Kommunismus. Das beruht auf dem Gedanken, dass man sich vom real-existierenden Kommunismus, der ein autoritäres und unterdrückerisches Regime war, distanzieren muss, um glaubwürdig zu sein. In den Ländern des real-existierenden Kommunismus gab es keine Meinungsfreiheit und keine bürgerlichen Freiheiten, es gab den staatsmonopolistischen Kapitalismus und es gab vor allem autoritäre Herrschaft durch das Sowjetsystem einer Räterepublik, das nicht demokratischen Grundsätzen entspricht. Einen einzigen kommunistischen Staat kann es nicht geben, weil die Weltrevolution eine globale Aufgabe ist.

Die Frage ist nun, wie man gegen die Herrschaft der VertreterInnen des Kapitals agiert. Also ich betone noch einmal, dass nicht die Akkumulation von Kapitals an sich das Problem darstellt, sondern vor allem die Tatsache, dass sich das Kapital in den Händen weniger Menschen befindet, die auf diese Weise eine enorme politische, ökonomische und gesellschaftliche Macht haben und die Demokratie unterminieren. Gegen diese Tatsache kann man agieren, indem man deutlich macht, dass die Mehrheit der Bevölkerung doch in einem demokratischen Staat auch mehr Macht hat, wenn sie diese geschickt nutzt. Bei Wahlen zählt die Stimme eines Sozialhilfeempfängers oder Geringverdieners genauso wie die Stimme des Kapitalisten. Wenn die Theorie, für soziale Umverteilung durch den Staat zu streiten und dazu etwa durch Steuern den VertreterInnen des Kapitals ihren Einfluss streitig zu machen, die Mehrheit der Menschen erreicht, dann kann in der Demokratie eine Veränderung der gesellschaftlichen Zustände erreicht werden. Natürlich ist die Macht des Geldes und der Lobbyisten des Kapitals auch in der Demokratie sehr hoch, aber wenn die Theorie dagegen anzugehen die Massen ergreift, so braucht sich die Mehrheit des Volkes nicht davon beeindrucken lassen.

Ein Teil der Linken hat hier ein autoritäres und elitäres Weltbild, weil sie beim politischen Handeln nicht meiner Theorie des Marxismus folgen, sondern der Ideologie des National-Bolschewismus. Diese Sektierer in der gesamten politischen Linken sind von egoistischen Eigeninteressen geleitet und schaden damit dem Proletariat und der Weltrevolution. Sie sind alle Opportunisten und Utilitaristen.

Was die Frage angeht, ob nicht jeder Mensch ein Weltbild hat, nach dem er handelt, würde ich sagen: Ja. Jeder Mensch kann für sich Normen und Werte haben. In der pluralistischen Demokratie gibt die Religions- und Meinungsfreiheit die Möglichkeit dazu ausdrücklich. Sei es ihm unbenommen sein Leben so zu gestalten, wie er es mag. Nur: Ideologie ist doch immer nur die Ethik und Ethik ist keine Wissenschaft. Ideologie ist kein allgemein gültiges Werturteil und ist nicht logisch verifizierbar. Insofern darf man doch von politischen Akteuren verlangen, dass sie für die Entscheidungsfindung im Parlament und in anderen Gremien der allgemeingültigen Gesetzgebung ihre eigene individuelle Ideologie über Board werfen, um eine rational-logische Entscheidung zum Wohle der Bevölkerungsmehrheit zu fällen. Darauf hätte die Bevölkerung auch einen Anspruch im Hinblick auf Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 3 GG, Art. 5 Abs. 3 GG und Art. 18 GG, denn die parlamentarische Demokratie ist an sich ja elitär.

Leider ist aber zu konstatieren, dass Gesinnungsethiker aller Couleur diese Gesellschaft elitär und autoritär anleiten. Die dominante Ideologie ist der Neoliberalismus und die jeweils weitverbreitetste religiöse Ideologie in einem Staat, hierzulande das Christentum. Dies geschieht immer auf der Grundlage einer autoritären philosophischen Theorie die zwar häufig empirisch ist, aber auf der Grundlage des alten Materialismus vorgetragen wird. Empirisch-analytische Forschung ist per se auch noch nicht zwingend ein logischer Schluss, denn man könnte ja auch an Quellen von Gesinnungsethikern die Empirie anwenden und dann zu einem moralistischen Werturteil kommen, das nicht allgemeingültig ist. Auch Theologen können empirisch sein, verbreiten aber Ideologie und nicht die Ergebnisse der Logik. In diesem Zusammenhang ist auch der Humanismus reine Gesinnungsethik, wenn die Möglichkeiten ihn umzusetzen nicht, wie Karl Marx und Friedrich Engels dies tun, mit der naturalistischen Methode logisch begründet wird. Dennoch sind derzeit Gesinnungsethiker an fast allen Schaltstellen der politischen Macht anzutreffen. Die wenigsten davon sind anti-autoritär oder humanistisch.

Insofern bezeichne ich mein eigenes Weltbild, das sicher auch hier und da in meinen Werken zum Vorschein kommt, auch nicht als wissenschaftlich. Für Gesinnung beanspruche ich keine Allgemeingültigkeit, für die Ergebnisse der logisch begründeten Forschung schon. Jedenfalls in jedem Fall solange, bis sie nicht mit logischen Schlüssen widerlegt wurde. Auch Karl Marx und Friedrich Engels verifizieren ja nicht die humanistische Ideologie, sondern sie beweisen die Möglichkeit und Notwendigkeit die gesellschaftlichen Verhältnisse zu ändern mit logischen Schlüssen. Das Ergebnis ihrer dialektisch-materialistischen Forschung ist somit eine humane Gesellschaft. Es werden aber nicht die Leitsätze des Humanismus verifiziert, was auch mit Logik nicht möglich wäre. Eine solche Philosophie wäre doch rein wissenschaftstheoretisch ebenfalls nur eine rationale Theologie, so wie sie auch von religiösen Gesinnungsethikern vorgetragen wird.

Nun wird man mir aber hoffentlich zugestehen, dass sich das reine Vortragen logischer Forschung nicht unbedingt für die politische Außenwerbung eignet. Die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Einflussmöglichkeiten sind ja nicht die nach der Kommunistischen Weltrevolution, sondern die Verhältnisse der bürgerlichen Demokratie. Insofern muss man sich auch zum Teil noch derer Kommunikation und derer Mittel bedienen, wenn man die gesellschaftlichen Verhältnisse verändern will, sprich Realpolitik betreiben will.

Ich habe aus diesem Grunde auch meine drei Strömungen, die Humanistische Plattform, die Progressive Linke und das Karl-Marx-Institut so getrennt. Über das Karl-Marx-Institut möchte ich logisch begründete Forschung anbieten, die für eine rationale Entscheidungsfindung in der Politik hilfreich sein soll. Über die Humanistische Plattform möchte ich humanistische Gesinnung verbreiten, die sich meines Erachtens doch deutlich von der reaktionären Ideologie der marxistisch-leninistischen Sektierer unterscheidet. Das hat den Grund, dass ich innerparteiliche Mehrheiten damit zu Gunsten von anti-autoritärer Gesinnung verändern will, weil nicht jeder Wähler oder jedes Mitglied hier die Logik beherrscht. Dies halte ich eben für nötig für die Verbesserung der Außenwerbung der Linkspartei und auch für die Hinwendung zur Realpolitik auf Bundes- und Europaebene. Man kann hier auch humanistische Ansätze mit Metaphysik begründen oder Marxist sein. Über die Progressive Linke möchte ich politische Meinungen zu Wort kommen lassen. Dies kann in Form von kurzen Artikeln oder Essays geschehen, die entweder rein deskriptiv, ethisch oder metaphysisch, aber auch logisch begründet werden können. In jedem Falle möchte ich mich aber von der Ideologie des Marxismus-Leninismus und anderen autoritären Ideologien distanzieren und deshalb eben Basismitglieder zu Wort kommen lassen, die konstruktive Politikvorschläge oder Stellungnahmen äußern wollen. Dabei würde ich halt bei der Veröffentlichung von Texten immer darauf achten, dass eben nicht gegen geltende Gesetze verstoßen oder durch die Meinungsäußerung der Fortbestand der Bundesrepublik Deutschland oder der Europäischen Union gefährdet wird. Das ist soweit das von mir angestrebte Konzept. Es ist aber so, dass man völlig ohne Ideologie in diesem demokratischen System nicht auskommt. Deshalb möchte ich eben innerhalb der Linkspartei den Schalter umlegen auf die humanistische Ethik und damit diese auch humanitär ist, eben nebenbei auch logische Forschung an die Mitglieder weitergeben.

Die Außen- und Europapolitik der Linkspartei auf dem Prüfstand




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Frank, Michael: Die Außen- und Europapolitik der Linkspartei auf dem Prüfstand, www.michael-frank.eu, Berlin 2013, Deutsche Nationalbibliothek http://d-nb.info/1035692139/ (PDF), http://d-nb.info/1037107098/ (Druck), URN urn:nbn:de:0275-2013061102, ISBN 978-1-291-45219-8, A4, 168 Seiten.

„In dieser Monografie möchte ich die Außen- und Europapolitik der Linkspartei kritisch betrachten. Ich tue dies aus einer persönlichen Perspektive, da ich mich politisch als links betrachte und halte dies für kritisch-dialektische Sozialforschung, die ich in einer marxistischen Tradition verortet wissen will. Dies scheint mir notwendig, da ich als Linker die Deutsche und Europäische Regierungspolitik mitgestalten will, um die Lebensumstände der Menschen zu verbessern. Ich halte dies für ein wissenschaftliches Werk aus dem Bereich der Politikwissenschaft. Dabei arbeite ich empirisch, nutze die Hermeneutik und fasse logische Schlüsse. Zunächst möchte ich hier anhand von einigen Beispielen zeigen, dass die Linkspartei und ihre Bundestagsfraktion zur Zeit Fundamentalopposition im Bundestag in Bezug auf die Außenpolitik und Europapolitik betreiben, Dann werde ich das Verhältnis der Linkspartei zur NATO und zu EU untersuchen und letztlich die Ideologie der reaktionären Linken kritisch hinterfragen.“

Der Iran und die Atombombe




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Frank, Michael: Der Iran und die Atombombe, www.michael-frank.eu, Berlin 2011, Deutsche Nationalbibliothek http://d-nb.info/1032038853/ (PDF), URN urn:nbn:de:0275-2013030701, A4, 164 Seiten.

„In dieser Monografie beschäftige ich mich ausführlicher mit dem iranischen Atomprogramm und den militärischen Kapazitäten der iranischen Armee. Außerdem möchte ich Zusammenhänge zwischen dem Politischen System, der Gesellschaft und der Religion und die sich daraus ergebenden Folgen für das militärische Potential und die Strategie des Irans untersuchen.

Ich gehe dabei davon aus, dass die These einer multipolaren Weltordnung, in der es Supermächte und regionale Mächte gibt, so wie sie etwa Samuel P. Huntington in seinem Werk „Clash of Civilizations“ beschreibt, zutreffend ist. Die atomare Bewaffnung des Irans wäre in der Lage, die Machtverhältnisse zugunsten des islamischen Einflussbereiches zu verschieben. Für mich stellt dies eine enorme Gefahr dar, da ich das islamische Patriarchat, den Militarismus und die Menschenrechtsverletzungen im Iran mit den Werten des Humanismus und denen der Aufklärung und mit der UN-Charta der Menschenrechte für unvereinbar halte.“

Karl-Marx-Institut gegründet

Soeben haben wir das Karl-Marx-Institut gegründet. Es handelt sich hierbei um ein wissenschaftliches Forschungsinstitut von Mitgliedern und SympathisantInnen der Partei DIE LINKE. Ziel ist es, valide Informationen für die parteipolitische Arbeit zu generieren und dabei die MandatsträgerInnen der Linkspartei und anderer linker Parteien bei der Entscheidungsfindung innerhalb des politischen Systems zu unterstützen und bei der Argumentation Hilfestellungen anzubieten.

Die Themenschwerpunkte liegen insbesondere in den Bereichen Außenpolitik, Europapolitik, Innenpolitik, Bildungspolitik, Wirtschaftspolitik und Kommunalpolitik. Wir sind jedoch für weitere Themenfelder offen und werden auch sukzessiv Publikationen aus verwandten Wissenschaftsgebieten, etwa der Sozialwissenschaft, der Wirtschaftswissenschaft, der Militärwissenschaft, der Kulturwissenschaft und der Philosophie anbieten.

Dabei soll die Zielstellung sein, dass nicht nur für den parteiinternen Diskurs und die Außendarstellung der Linkspartei Publikationen generiert werden, sondern im Gegenteil eine generalisierbare wissenschaftliche Forschung angeboten wird, die generell auch für Mitglieder anderer Parteien Informationen liefert, die für eine Entscheidungsfindung als Spieler im politischen System relevant und nützlich sind. Der Anspruch ist also, eher Publikationen anzubieten, deren Abstraktionsgrad als enorm hoch einzustufen ist und eine weitestgehend ideologiefreie wissenschaftliche Analyse beinhalten, anstatt Sachbücher, politischen Journalismus oder Publikationen, in denen lediglich eine politische Verlautbarung, eine weltanschauliche Haltung oder eine politische Tendenz zum Ausdruck kommt.

Dazu werden wir Publikationen in verschiedenen Formen zur Verfügung stellen. Zum einen Aufsätze und Essays, die ein Thema auf wenigen Seiten bearbeiten, aber dennoch Quellenangaben beinhalten und bei denen mit wissenschaftlichen Methoden gearbeitet wird. Des weiteren wissenschaftliche Fachartikel zu politischen Themengebieten, die auf mindestens etwa 10 Seiten etwas ausführlicher und tiefgründiger dargestellt werden. Und zum Dritten Monografien, die sich äußerst Komplex mit einem Forschungsgegenstand beschäftigen.

Dabei arbeiten wir mit parteiinternen Strömungen zusammen, insbesondere mit der Emanzipatorischen Linken, dem Forum Demokratischer Sozialismus, der Humanistischen Plattform und der Progressiven Linken. Veröffentlichungen, deren Umfang zu gering sind oder eher politische Erklärungen beinhalten, als eine wissenschaftliche Untersuchung, werden wir daher an diese Strömungen weiterleiten, damit sie dennoch im parteiinternen Diskurs Gehör finden können. Das gilt auch und insbesondere für Sachbücher, Autobiografien, politischen Journalismus und weltanschauliche Literatur. Das ist nicht als eine negative Wertung zu verstehen, sondern eher als eine genaue Trennung zwischen den Aufgabenbereichen, die auf der einen Seite eine Partei, auf der anderen Seite ein wissenschaftliches Forschungsinstitut zu leisten haben.

Mitglieder und SympathisantInnen der Linkspartei sind daher herzlich dazu eingeladen, rege mitzuarbeiten. Wir können Veröffentlichungen sowohl auf dem Server des Institutes bereitstellen, als auch Verlinkungen auf Verlage, Webseiten, Universitäten oder Bibliotheken vornehmen. Für Autoren kann ein Autorenprofil angelegt werden, das auch eine Werkauflistung, einen Lebenslauf und Verlinkungen auf eine Homepage enthalten kann.